Art. 16

Fassungen

ab 04.06.1988 — BGBl. Nr. 312/1988 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 16 heute	04.06.1988		BGBl. Nr. 312/1988 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Privilegien, Befreiungen und Immunitäten der INTELSAT

Vertrag – Multilateral

Artikel 16

19/06 Privilegien und Immunitäten

Absatz eins,Dieses Protokoll tritt am dreißigsten Tag nach Hinterlegung der zwölften Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde in Kraft.
Absatz 2,Für jeden Staat, der dieses Protokoll nach Hinterlegung der zwölften Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde ratifiziert, annimmt, genehmigt oder ihm beitritt, tritt es am dreißigsten Tag nach Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde durch diesen Staat in Kraft.

11.12.2015

10000967

NOR12012399

N1198810467A