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Anlage A LEISTUNGSKATALOG UND QUALITÄTSKRITERIEN FÜR DIE AMBULANTEN, TEILSTATIONÄREN UND STATIONÄREN DIENSTE

1. 1.Ziffer eins
   Leistungskatalog (Arten der Dienste)
2. 1.1eins Punkt eins
   Betreuungsdienste, zB

   • –Strichaufzählung
     Essen auf Rädern/Mittagstisch
   • –Strichaufzählung
     Weiterführung des Haushaltes
   • –Strichaufzählung
     Hauskrankenpflege inkl. Grundpflege
3. 1.2eins Punkt 2
   Therapeutische Dienste/Rehabilitationsmöglichkeiten, zB

   • –Strichaufzählung
     Physikotherapie
   • –Strichaufzählung
     Logopädie
4. 1.3eins Punkt 3
   Dienste und Einrichtungen zur Aufrechterhaltung sozialer Beziehungen
5. 1.4eins Punkt 4
   Hilfsmittelverleih für die häusliche Versorgung
6. 1.5eins Punkt 5
   Beratungsdienste
7. 1.6eins Punkt 6
   Kurzzeitpflegeeinrichtungen
8. 1.7eins Punkt 7
   Sonderwohnformen, zB

   • –Strichaufzählung
     Altenheime
   • –Strichaufzählung
     Pflegeheime
   • –Strichaufzählung
     Wohngemeinschaften

Länderspezifische Gegebenheiten sind in den Bedarfs- und Entwicklungsplänen der Länder zu berücksichtigen.

Abweichungen von den Mindeststandards sind dann möglich, wenn auf Grund der örtlichen und regionalen Strukturen kein Bedarf gegeben ist.

1. 2.Ziffer 2
   Qualitätskriterien
2. 2.12 Punkt eins
   Qualitätskriterien für den offenen Bereich

   • –Strichaufzählung
     Dem pflegebedürftigen Menschen ist, sofern es die örtlichen Gegebenheiten und die Kapazitäten der einzelnen Organisationen und Heime zulassen, nach den allgemeinen Grundsätzen der Sozialhilfe die freie Wahl zwischen den angebotenen Diensten einzuräumen.
   • –Strichaufzählung
     Die Leistungen müssen ganzheitlich erbracht werden. Die Länder haben für die erforderliche Vernetzung und für möglichst fließende Übergänge zwischen mobilen und stationären Diensten zu sorgen.
   • –Strichaufzählung
     Existentielle Betreuungsdienste sind bei Bedarf auch an Sonn- und Feiertagen zu erbringen.
   • –Strichaufzählung
     Die Länder übernehmen die Verpflichtung, für eine entsprechende Sicherung der fachlichen Qualität und Kontrolle der Dienste sowie des Ausbaugrades zu sorgen. Detailregelungen werden in den Bedarfs- und Entwicklungsplänen getroffen.
3. 2.22 Punkt 2
   Qualitätskriterien für Heime (Neu- und Zubauten)

   • –Strichaufzählung
     Heimgröße

     Einrichtungen sind nach dem Kriterium der Überschaubarkeit zu errichten und in familiäre Strukturen zu gliedern. Abweichungen bei bestehenden Einrichtungen sind zulässig, wenn den pflegerischen und sozialen Notwendigkeiten dennoch entsprochen wird.
   • –Strichaufzählung
     Zimmergröße

     Alle Zimmer sind pflege- und behindertengerecht mit einer Naßzelle (Waschtische, Dusche und WC) auszustatten. Primär sind Einbettzimmer zu errichten, wobei auf Verbindungsmöglichkeiten zu Appartements teilweise Bedacht genommen werden soll.
   • –Strichaufzählung
     Besuchsrecht

     Die Heimbewohner müssen das Recht haben, jederzeit besucht zu werden.
   • –Strichaufzählung
     Infrastruktur

     Es sollen Therapieräume, Räume für Tagesgäste und Räume für Rehabilitationsangebote vorgesehen sowie ein breitgefächertes Angebot an Dienstleistungen (zB Friseur, Fußpflege) angeboten werden.
   • –Strichaufzählung
     Standort und Umgebung

     Der Standort der Heime muß möglichst in die Gemeinde integriert sein, sodaß Beziehungen zur Umwelt erhalten bleiben.
   • –Strichaufzählung
     Personal

     Fachlich qualifiziertes und Hilfspersonal ist in ausreichender Anzahl sicherzustellen.
   • –Strichaufzählung
     Ärztliche Versorgung

     Der Rechtsträger hat eine subsidiäre Sicherstellungspflicht für medizinische Belange. Die freie Arztwahl ist zu gewährleisten.
   • –Strichaufzählung
     Aufsichtsregelungen

     Die Länder haben Regelungen für die Aufsicht von Alten- und Pflegeheimen, die insbesondere auch den rechtlichen Schutz der Heimbewohner gewährleisten, zu erlassen.