§ 4

Fassungen

01.05.1997 bis 31.12.2009 — BGBl. II Nr. 95/1997 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4	01.05.1997	31.12.2009	BGBl. II Nr. 95/1997 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Umweltsenats-Vergütungsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 95 aus 1997,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

01.05.1997BGBl. II Nr. 95/1997

Außerkrafttretensdatum

31.12.2009

Index

14/01 Verwaltungsorganisation

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen Grundlage gegenstandslos.

Text

Paragraph 4,

Für den für Reisen und Fortbildung im Rahmen der Tätigkeit für den Umweltsenat notwendigen Zeitaufwand gebührt eine Vergütung im Ausmaß der halben Zeitgrundgebühr nach § 1 je vollendeter Reisestunde und Fortbildungsstunde, sofern für den gleichen Zeitraum nicht ein Arbeitsaufwand im Sinne dieser Verordnung gebührt. Der Zeitaufwand für Fortbildung wird höchstens im Ausmaß von 20 Stunden pro Monat abgegolten. Für den für Reisen und Fortbildung im Rahmen der Tätigkeit für den Umweltsenat notwendigen Zeitaufwand gebührt eine Vergütung im Ausmaß der halben Zeitgrundgebühr nach Paragraph eins, je vollendeter Reisestunde und Fortbildungsstunde, sofern für den gleichen Zeitraum nicht ein Arbeitsaufwand im Sinne dieser Verordnung gebührt. Der Zeitaufwand für Fortbildung wird höchstens im Ausmaß von 20 Stunden pro Monat abgegolten.

Zuletzt aktualisiert am

12.01.2010

Gesetzesnummer

10001503

Dokumentnummer

NOR12016456

Alte Dokumentnummer

N1199761417J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1997/95/P4/NOR12016456