Norm Exekutionsfähigkeit von Vergleichen von Vertrauensmännern der Gemeinde× ▾ ‹›Gliederung Exekutionsfähigkeit von Vergleichen von Vertrauensmännern der Gemeinde Kundmachung BGBl. I Nr. 151/2004 · 30.12.2004▾ KundmachungkundgemachtTitelin diesem Gesetz BGBl. I Nr. 151/2004 30.12.2004 SPG-Novelle 2005 1 Einheit StGBl. Nr. 321/1920 27.07.1920 Gesetz, betreffend die Ausübung der Strafgerichtsbarkeit über die Heeresangehörigen im Frieden (2. Strafprozeßnovelle vom Jahre 1920) 1 Einheit RGBl. Nr. 59/1907 05.03.1907 Gesetz, womit Bestimmungen des Gesetzes vom 21. September 1869, R. G. Bl. Nr. 150 (über die Erfordernisse der Exekutionsfähigkeit der vor Vertrauensmännern aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche und über die von denselben zu entrichtenden Gebühren), abgeändert und ergänzt werden 4 Einheiten RGBl. Nr. 150/1869 01.10.1869 Gesetz, über die Erfordernisse der Executionsfähigkeit der vor Vertrauensmännern aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche und über die von denselben zu entrichtenden Gebühren Stammfassung Kundmachungen neugeändertaufgehobennicht berührt nur Änderungen § 1§ 2§ 3§ 4§ 5§ 6§ 7§ 8§ 9§ 11