Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 1 Herkunfts- und Gattungsbezeichnungen für Schaumweine und für gebrannte geistige Getränke

Fassungen

30.12.1922 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 928/1922 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1	30.12.1922	31.12.1999	BGBl. Nr. 928/1922 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 31.12.1999 § 2 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Herkunfts- und Gattungsbezeichnungen für Schaumweine und für gebrannte geistige Getränke

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 928 aus 1922, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

30.12.1922BGBl. Nr. 928/1922

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

26/04 Sonstiges Gewerblicher Rechtsschutz

Text

Paragraph eins,

Mit Verordnung können Vorschriften über Gattungsbezeichnungen für Schaumweine und für gebrannte geistige Getränke erlassen werden.

Anmerkung

DV: BGBl. Nr. 129/1923.

Zuletzt aktualisiert am

29.04.2020

Gesetzesnummer

10001754

Dokumentnummer

NOR12023582

Alte Dokumentnummer

N2192218585R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1922/928/P1/NOR12023582