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Art. 18 Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen (Lettland)

Fassungen
27.09.1932 bis 31.08.1997 — BGBl. Nr. 321/1932 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 1827.09.193231.08.1997 BGBl. Nr. 321/1932 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.08.1997 (RIS)↗Art. 18 (RIS)↗
‹ Art. 17 am 31.08.1997

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen (Lettland)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 321 aus 1932,

Typ

Vertrag - Lettland

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 18

Inkrafttretensdatum

27.09.1932BGBl. Nr. 321/1932

Außerkrafttretensdatum

31.08.1997

Index

29/09 Auslieferung, Rechtshilfe in Strafsachen

Beachte

Das Übereinkommen zwischen Österreich und Lettland ist mit Wirksamkeit vom 31. August 1997 als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 103 aus 2019,).

Text

Artikel 18.

Das vorliegende Übereinkommen wird gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der vertragschließenden Teile ratifiziert werden und zehn Tage nach dem Austausche der Ratifikationen in Kraft treten. Es wird bis zum Ablaufe einer Frist von sechs Monaten, gerechnet vom Zeitpunkte der Kündigung durch einen der vertragschließenden Teile, in Kraft bleiben.

Zu Urkund dessen haben die Bevollmächtigten das vorliegende Übereinkommen unterfertigt und ihre Siegel beigesetzt.

Geschehen in zweifacher Ausfertigung in Warschau am 5. Jänner 1932.

Zuletzt aktualisiert am

12.07.2019

Gesetzesnummer

10001805

Dokumentnummer

NOR40007423

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1932/321/A18/NOR40007423