Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Schutz der Bezeichnung „Roquefort“ für Käse
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 48/1935 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999Bundesgesetzblatt Nr. 48 aus 1935, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 2Paragraph 2
Index
26/01 Wettbewerbsrecht
Text
§ 2.Paragraph 2,
In der Bezeichnung von Käse anderer als der im § 1 bezeichneten Herkunft darf das Wort „Roquefort“ nicht gebraucht werden, insbesondere auch nicht in Verbindung mit der Angabe des wahren Herkunftsortes oder mit Ausdrücken wie „Gattung“, „Type“, „Art“ u. dgl. In der Bezeichnung von Käse anderer als der im Paragraph eins, bezeichneten Herkunft darf das Wort „Roquefort“ nicht gebraucht werden, insbesondere auch nicht in Verbindung mit der Angabe des wahren Herkunftsortes oder mit Ausdrücken wie „Gattung“, „Type“, „Art“ u. dgl.
Zuletzt aktualisiert am
11.05.2020
Dokumentnummer
NOR12024354
Alte Dokumentnummer
N2193511028R