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§ 4 Sprengelverordnung für den Jugendstrafvollzug

Fassungen
01.04.1975 bis 31.12.1988 — BGBl. Nr. 160/1975 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 401.04.197531.12.1988 BGBl. Nr. 160/1975 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 674/1988

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1988 (RIS)↗§ 4 (RIS)↗
‹ § 3 am 31.12.1988 § 5 am 31.12.1988 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sprengelverordnung für den Jugendstrafvollzug

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 160 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 674 aus 1988,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

01.04.1975BGBl. Nr. 160/1975

Außerkrafttretensdatum

31.12.1988aufgehoben durch BGBl. Nr. 674/1988

Index

24/02 Jugendgerichtsbarkeit, 25/02 Strafvollzug

Text

Vollzug mit Freiheitsentziehung verbundener vorbeugender

Maßnahmen in Strafvollzugsanstalten

Paragraph 4, (1) Die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach Paragraph 21, Absatz 2, des Strafgesetzbuches ist an männlichen Jugendlichen in der hierfür eingerichteten Sonderabteilung der Männerstrafvollzugsanstalt Favoriten (Wien), an weiblichen Jugendlichen in der hiefür eingerichteten Sonderabteilung der Frauenstrafvollzugsanstalt Schwarzau/Steinfeld zu vollziehen.

  1. Absatz 2,Die Unterbringung in einer Anstalt für entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher nach Paragraph 22, des Strafgesetzbuches ist an männlichen Jugendlichen in der hiefür eingerichteten Sonderabteilung der Männerstrafvollzugsanstalt Favoriten (Wien) und an weiblichen Jugendlichen in der hiefür eingerichteten Sonderabteilung der Frauenstrafvollzugsanstalt Schwarzau/Steinfeld zu vollziehen.

Anmerkung

Die Männerstrafvollzugsanstalt Favoriten führt nunmehr die
Bezeichnung "Sonderanstalt Favoriten", die Frauenstrafvollzugsanstalt
Schwarzau/Steinfeld die Bezeichnung "Strafvollzugsanstalt Schwarzau".

Gesetzesnummer

10002325

Dokumentnummer

NOR12030085

Alte Dokumentnummer

N2197511282R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1975/160/P4/NOR12030085