Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 2 Kennzeichnung von Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß

Fassungen

05.05.1979 bis 22.06.1999 — BGBl. Nr. 175/1979 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 2	05.05.1979	22.06.1999	BGBl. Nr. 175/1979 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. II Nr. 182/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 22.06.1999 (RIS)↗§ 2 (RIS)↗

‹ § 1 am 22.06.1999 § 3 am 22.06.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kennzeichnung von Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 175 aus 1979, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 182 aus 1999,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

05.05.1979BGBl. Nr. 175/1979

Außerkrafttretensdatum

22.06.1999aufgehoben durch BGBl. II Nr. 182/1999

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph 2,

Elektro-Haushaltsgeschirrspülmaschinen für Kaltwasseranschluß dürfen nur dann gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden, wenn sie nach den Bestimmungen dieser Verordnung gekennzeichnet sind.

Anmerkung

Zur Verwendung des pd-Zeichens siehe die V BGBl. Nr. 175/1973 und
43/1975.

Zuletzt aktualisiert am

20.08.2025

Gesetzesnummer

10002444

Dokumentnummer

NOR12031436

Alte Dokumentnummer

N2197914883T

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1979/175/P2/NOR12031436