Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 5 Kennzeichnung von Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf

Fassungen

03.08.1979 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 343/1979 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 5	03.08.1979	31.12.2018	BGBl. Nr. 343/1979 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 5 (RIS)↗

‹ § 4 am 31.12.2018

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kennzeichnung von Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 343 aus 1979, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5

Inkrafttretensdatum

03.08.1979BGBl. Nr. 343/1979

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph 5,

Sicherheitsbindungen für den alpinen Skilauf, die nicht gemäß Paragraph 2, gekennzeichnet sind, dürfen bis 30. Juni 1980 gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gebracht werden.

Zuletzt aktualisiert am

05.09.2018

Gesetzesnummer

10002456

Dokumentnummer

NOR12031537

Alte Dokumentnummer

N2197918757R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1979/343/P5/NOR12031537