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§ 5 Österr.-Ungarische Bank - Überleitung Oesterreichische Nationalbank

Fassungen
27.01.1923 bis 31.12.1997 — BGBl. Nr. 44/1923 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 527.01.192331.12.1997 BGBl. Nr. 44/1923 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/1998

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1997 (RIS)↗§ 5 (RIS)↗
‹ § 4 am 31.12.1997 § 6 am 31.12.1997 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Österr.-Ungarische Bank - Überleitung Oesterreichische Nationalbank

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 44 aus 1923, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 60 aus 1998,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5

Inkrafttretensdatum

27.01.1923BGBl. Nr. 44/1923

Außerkrafttretensdatum

31.12.1997aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/1998

Index

37/02 Kreditwesen

Text

Paragraph 5,

  1. Absatz eins,Bis zur Ausgabe eigener Banknoten ist die Oesterreichische Nationalbank berechtigt, Banknoten in der gleichen Ausstattung auszugeben, wie sie die Oesterreichisch-ungarischen Bank auszugeben berechtigt ist. Hierunter sind sämtliche Banknoten zu verstehen, aus denen sich der Notenumlauf der Oesterreichisch-ungarischen Bank, österreichische Geschäftsführung, zusammensetzt. Bereits im Umlaufe befindliche Banknoten dieser Art sind vom 1. Jänner 1923 an als von der Oesterreichische Nationalbank ausgegeben zu betrachten; es finden daher auf sie alle in den Satzungen der Oesterreichische Nationalbank sowie alle sonstigen in Gesetzen und Verordnungen enthaltenen Bestimmungen über die Banknoten Anwendung, soweit sie mit den Satzungen der Oesterreichische Nationalbank nicht in Widerspruch stehen.
  2. Absatz 2,Gleichzeitig wird die Österreichisch-ungarische Bank, österreichische Geschäftsführung, aller Verpflichtungen aus diesen Banknoten enthoben.

Gesetzesnummer

10003743

Dokumentnummer

NOR12041432

Alte Dokumentnummer

N3192324730L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1923/44/P5/NOR12041432