Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 7 Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung gewisser Doppelbesteuerungsfälle

Fassungen
14.03.1928 bis 28.08.2020 — BGBl. Nr. 96/1928 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 714.03.192828.08.2020 BGBl. Nr. 96/1928 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 28.08.2020 (RIS)↗Art. 7 (RIS)↗
‹ Art. 6 am 28.08.2020 Art. 8 am 28.08.2020 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung gewisser Doppelbesteuerungsfälle

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 96 aus 1928,

Typ

Vertrag - Schweiz

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 7

Inkrafttretensdatum

14.03.1928BGBl. Nr. 96/1928

Außerkrafttretensdatum

28.08.2020

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Beachte

Der Vertrag ist gemäß Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 124 aus 2020, als beendet anzusehen.

Text

Artikel römisch sieben. Dieser Vertrag ist jederzeit kündbar. Erfolgt die Kündigung vor dem 1. Oktober eines Jahres, so verliert der Vertrag bereits für das der Kündigung folgende Kalenderjahr, andernfalls für das zweitfolgende Kalenderjahr seine bindende Kraft.

Zuletzt aktualisiert am

31.01.2023

Gesetzesnummer

10003760

Dokumentnummer

NOR12041600

Alte Dokumentnummer

N3192824361L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1928/96/A7/NOR12041600