Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 1 Steuerliche Behandlung von Eisenbahn- und Schiffahrtsunternehmungen

Fassungen

26.01.1929 bis 11.02.1979 — BGBl. Nr. 82/1929 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	26.01.1929	11.02.1979	BGBl. Nr. 82/1929 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 11.02.1979 (RIS)↗Art. 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 11.02.1979 Art. 2 am 11.02.1979 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Steuerliche Behandlung von Eisenbahn- und Schiffahrtsunternehmungen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 82 aus 1929,

Typ

Vertrag – CSSR

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

26.01.1929BGBl. Nr. 82/1929

Außerkrafttretensdatum

11.02.1979

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber gegenstandslos vergleiche Bundesgesetzblatt Nr. 34 aus 1979,).

Text

Artikel 1.

Eisenbahnunternehmungen der beiden Staaten, welche ihre Betriebstätigkeit auf das Gebiet des anderen Staates ausdehnen, werden zu den Erwerbsteuern nur im Staate ihres Sitzes, und zwar vom gesamten Eisenbahnbetrieb herangezogen.

Sollte eine im Gebiete des anderen Staates gelegene Teilstrecke die Länge von 15 km übersteigen, bleiben besondere Abmachungen der beiden Finanzministerien vorbehalten.

Zuletzt aktualisiert am

28.02.2017

Gesetzesnummer

10003763

Dokumentnummer

NOR12041613

Alte Dokumentnummer

N3192938450J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1929/82/A1/NOR12041613