Kurztitel
Sonderabgabe von Erdöl ÜR
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 681/1994Bundesgesetzblatt Nr. 681 aus 1994,
Beachte
1. Bezugszeitraum vgl. § 81. Bezugszeitraum vergleiche Paragraph 8
2. Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt.
Text
Artikel VIIArtikel römisch sieben
Bundesgesetz vom 26. November 1980, mit dem eine Sonderabgabe von
Erdöl erhoben wird
(Anm.: zu den §§ 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8, BGBl. Nr. 554/1980)Anmerkung, zu den Paragraphen eins, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8, Bundesgesetzblatt Nr. 554 aus 1980,)
Das Bundesgesetz vom 26. November 1980, mit dem eine Sonderabgabe von Erdöl erhoben wird, BGBl. Nr. 554/1980, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 818/1993, wird wie folgt geändert:Das Bundesgesetz vom 26. November 1980, mit dem eine Sonderabgabe von Erdöl erhoben wird, Bundesgesetzblatt Nr. 554 aus 1980,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 818 aus 1993,, wird wie folgt geändert:
(Anm.: Z 1 bis 7 betreffen die Änderungen, mit dem eine Sonderabgabe von Erdöl erhoben wird)Anmerkung, Ziffer eins bis 7 betreffen die Änderungen, mit dem eine Sonderabgabe von Erdöl erhoben wird)
8. Die Z 1 bis 7 sind erstmals auf Vorgänge anzuwenden, die nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union *1) verwirklicht werden.8. Die Ziffer eins bis 7 sind erstmals auf Vorgänge anzuwenden, die nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union *1) verwirklicht werden.
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*1) Die Kundmachung des Vertrages und seines Inkrafttretens wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.