§ 15

Fassungen

ab 10.06.2005 — BGBl. I Nr. 38/2005

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Scheidemünzengesetz 1988

Bundesgesetzblatt Nr. 597 aus 1988, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2005,

Paragraph 15

37/01 Geld- und Währungsrecht

Absatz eins,Die Münze Österreich Aktiengesellschaft ist berechtigt, folgende Sorten von Handelsmünzen auszuprägen:
1. Ziffer eins
  Die in Artikel römisch neun des Gesetzes womit die Kronenwährung festgestellt wird, RGBl. Nr. 126 aus 1892,, bezeichneten Dukaten;
2. Ziffer 2
  die im Gesetz über die Einführung neuer Goldmünzen, RGBl. Nr. 22 aus 1870,, bezeichneten Goldmünzen zu 8 und 4 Gulden;
3. Ziffer 3
  die in Artikel römisch vier des Gesetzes womit die Kronenwährung festgestellt wird, RGBl. Nr. 126 aus 1892,, genannten Landesgoldmünzen zu 20 und zu 10 Kronen;
4. Ziffer 4
  die im Gesetz betreffend die Ausprägung von Hundertkronenstücken und die weitere Ausprägung von Fünfkronenstücken, RGBl. Nr. 201 aus 1907,, genannten Landesgoldmünzen zu 100 Kronen;
5. Ziffer 5
  den im Artikel römisch 22 des Gesetzes womit die Kronenwährung festgestellt wird, RGBl. Nr. 126 aus 1892,, bezeichneten sogenannten Levantiner-Thaler mit dem Bildnisse der Kaiserin Maria Theresia.
Absatz 2,Die Handelsmünzen nach Absatz eins, sind keine gesetzlichen Zahlungsmittel. Die Goldmünzen gemäß Absatz eins, Ziffer eins bis 4 gelten als Goldmünzen im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 5, Devisengesetz 2004, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 123 aus 2003,, in der jeweils geltenden Fassung.

01.04.2016

10004576

NOR40064423