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Art. 1 Kleiner Grenzverkehr - Personenverkehr (Ungarn)

Fassungen
25.12.1926 bis 20.12.2007 — BGBl. Nr. 35/1927 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 125.12.192620.12.2007 BGBl. Nr. 35/1927 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 90/2017

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 20.12.2007 (RIS)↗Art. 1 (RIS)↗
‹ § 0 am 20.12.2007 Art. 2 am 20.12.2007 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kleiner Grenzverkehr - Personenverkehr (Ungarn)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 35 aus 1927, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 90 aus 2017,

Typ

Vertrag - Ungarn

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

25.12.1926BGBl. Nr. 35/1927

Außerkrafttretensdatum

20.12.2007aufgehoben durch BGBl. III Nr. 90/2017

Index

49/04 Grenzverkehr

Text

Grenzgebiet.

Artikel 1.

Als Grenzgebiet im Sinne dieses Übereinkommens werden die auf beiden Seiten der gemeinschaftlichen Zollgrenze gelegenen Gebietsteile anerkannt, deren nähere Festsetzung den beiden Regierungen vorbehalten bleibt. Die Breite dieser Grenzzone darf in der Regel 15 Kilometer nicht überschreiten.

Die beiden Regierungen werden sich gegenseitig die genaue Beschreibung der inneren Grenzlinie der ihrerseits festgestellten Grenzzone in kürzester Zeit mitteilen.

Zuletzt aktualisiert am

27.06.2017

Gesetzesnummer

10005192

Dokumentnummer

NOR40075457

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1927/35/A1/NOR40075457