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Art. 13 Kleiner Grenzverkehr - Personenverkehr (Ungarn)

Fassungen
25.12.1926 bis 20.12.2007 — BGBl. Nr. 35/1927 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 1325.12.192620.12.2007 BGBl. Nr. 35/1927 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 90/2017

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 20.12.2007 (RIS)↗Art. 13 (RIS)↗
‹ Art. 12 am 20.12.2007 Art. 14 am 20.12.2007 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kleiner Grenzverkehr - Personenverkehr (Ungarn)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 35 aus 1927, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 90 aus 2017,

Typ

Vertrag - Ungarn

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 13

Inkrafttretensdatum

25.12.1926BGBl. Nr. 35/1927

Außerkrafttretensdatum

20.12.2007aufgehoben durch BGBl. III Nr. 90/2017

Index

49/04 Grenzverkehr

Text

Artikel 13.

Grenzüberschreitungsbewilligungen werden von der zuständigen Verwaltungs- oder Polizeibehörde römisch eins. Instanz ausgefertigt; sie werden laut den beigefügten Mustern (Beilage B) auf zweisprachigen Formularen ausgestellt. Der Zweck der Grenzüberschreitung, der Weg, auf dem der Grenzübertritt erfolgt, und der Aufenthaltsort im jeweiligen Grenzgebiete sind im Grenzübertrittsscheine anzuführen.

Grenzüberschreitungsbewilligungen bedürfen keines Lichtbildes.

Kinder unter 15 Jahren können in die Grenzüberschreitungsbewilligungen erwachsener Personen eingetragen werden, sofern sie die Grenze in deren Begleitung überschreiten.

Schlagworte

Verwaltungsbehörde

Zuletzt aktualisiert am

27.06.2017

Gesetzesnummer

10005192

Dokumentnummer

NOR40075469

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1927/35/A13/NOR40075469