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Art. 6 Kleiner Grenzverkehr - Personenverkehr (Ungarn)

Fassungen
25.12.1926 bis 20.12.2007 — BGBl. Nr. 35/1927 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 625.12.192620.12.2007 BGBl. Nr. 35/1927 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 90/2017

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 20.12.2007 (RIS)↗Art. 6 (RIS)↗
‹ Art. 5 am 20.12.2007 Art. 7 am 20.12.2007 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kleiner Grenzverkehr - Personenverkehr (Ungarn)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 35 aus 1927, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 90 aus 2017,

Typ

Vertrag - Ungarn

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 6

Inkrafttretensdatum

25.12.1926BGBl. Nr. 35/1927

Außerkrafttretensdatum

20.12.2007aufgehoben durch BGBl. III Nr. 90/2017

Index

49/04 Grenzverkehr

Text

Artikel 6.

Grenzverkehrsscheine berechtigen zur Überschreitung der Grenze nur dann, wenn sie von der zuständigen Verwaltungs- oder Polizeibehörde römisch eins. Instanz des anderen Staates mit einem Sichtvermerk versehen sind.

Sichtvermerke können verweigert werden, wenn die Vorbedingungen zur Ausstellung der Grenzverkehrsscheine (Artikel 4) nicht vorhanden sind.

Zur Ausstellung des Sichtvermerkes sollen die im Amtswege überwiesenen Grenzverkehrsscheine nicht länger als 3 Tage in Verwahrung der Behörden des anderen Staates verbleiben. In Ausnahmefällen ist die ausstellende Behörde von der Verzögerung unverzüglich und unmittelbar zu verständigen.

Schlagworte

Verwaltungsbehörde

Zuletzt aktualisiert am

27.06.2017

Gesetzesnummer

10005192

Dokumentnummer

NOR40075462

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1927/35/A6/NOR40075462