Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 4 Befähigungsnachweis für das konzessionierte Gewerbe der Bestatter

Fassungen

01.11.1977 bis 31.07.1994 — BGBl. Nr. 459/1977 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4	01.11.1977	31.07.1994	BGBl. Nr. 459/1977 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 236/1994

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.07.1994 (RIS)↗§ 4 (RIS)↗

‹ § 3 am 31.07.1994 § 5 am 31.07.1994 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Befähigungsnachweis für das konzessionierte Gewerbe der Bestatter

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 459 aus 1977, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 236 aus 1994,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

01.11.1977BGBl. Nr. 459/1977

Außerkrafttretensdatum

31.07.1994aufgehoben durch BGBl. Nr. 236/1994

Index

50/01 Gewerbeordnung

Text

Prüfungstermin

Paragraph 4,

Der Landeshauptmann hat in jedem Jahr mindestens einen Termin für die Abhaltung der Konzessionsprüfung festzulegen und zu veranlassen, daß dieser Termin spätestens drei Monate vor Beginn der Konzessionsprüfung im Amtsblatt des Amtes der Landesregierung und im Mitteilungsblatt der für seinen Bereich zuständigen Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft verlautbart wird.

Schlagworte

Handelskammer

Zuletzt aktualisiert am

03.06.2026

Gesetzesnummer

10006536

Dokumentnummer

NOR12071474

Alte Dokumentnummer

N5197711075Q

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1977/459/P4/NOR12071474