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Anforderungen an eine gefahrengeneigte Anlage zur

Begrenzung und zur Beseitigung von Störfallauswirkungen

§ 5. Eine gefahrengeneigte Anlage muß folgenden Anforderungen zur Begrenzung und zur Beseitigung von Störfallauswirkungen entsprechen: Paragraph 5, Eine gefahrengeneigte Anlage muß folgenden Anforderungen zur Begrenzung und zur Beseitigung von Störfallauswirkungen entsprechen:

1. 1.Ziffer eins
   Es muß sichergestellt sein, daß durch die Beschaffenheit der Fundamente und der tragenden Gebäudeteile bei Störfällen keine zusätzlichen Gefahren hervorgerufen werden und Maßnahmen zur Schadensbegrenzung nicht erschwert werden.
2. 2.Ziffer 2
   Die Betriebsanlage muß mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen versehen sein.
3. 3.Ziffer 3
   Unterlagen über die sicherheitstechnisch bedeutsamen Merkmale der Betriebsanlage (wie Grundrißpläne, Listen über Art und höchstzulässige Menge der gelagerten Stoffe nach der Anlage 1 zu dieser Verordnung) müssen den für die allgemeine Katastrophenhilfe zuständigen Behörden zur Verfügung gestellt sein.
4. 4.Ziffer 4
   Für die Betriebsanlage müssen betriebliche Alarm- und Gefahrenabwehrpläne bestehen, die auf die Tätigkeit der für die allgemeine Katastrophenhilfe zuständigen Behörden abgestimmt sind.
5. 5.Ziffer 5
   In der Betriebsanlage muß eine jederzeit verfügbare und gegen Mißbrauch geschützte Verbindung eingerichtet und betriebsbereit gehalten sein, die zur Erfüllung der Anzeigepflicht gemäß § 82a Abs. 5 GewO 1973 und zur Alarmierung der für die allgemeine Katastrophenhilfe zuständigen Behörden bei Eintritt eines Störfalles geeignet ist.In der Betriebsanlage muß eine jederzeit verfügbare und gegen Mißbrauch geschützte Verbindung eingerichtet und betriebsbereit gehalten sein, die zur Erfüllung der Anzeigepflicht gemäß Paragraph 82 a, Absatz 5, GewO 1973 und zur Alarmierung der für die allgemeine Katastrophenhilfe zuständigen Behörden bei Eintritt eines Störfalles geeignet ist.