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KAPITEL 5

PREISE

Artikel 60

§ 1. Auf dem Gebiet der Preise sind die zu den Artikeln 2, 3 und 4 in Widerspruch stehenden Praktiken verboten, insbesondere Paragraph eins, Auf dem Gebiet der Preise sind die zu den Artikeln 2, 3 und 4 in Widerspruch stehenden Praktiken verboten, insbesondere

• -Strichaufzählung
  die Praktiken unlauteren Wettbewerbs, vor allem die nur vorübergehenden oder nur örtlichen Preissenkungen, die auf Erlangung einer Monopolstellung innerhalb des gemeinsamen Marktes gerichtet sind;
• -Strichaufzählung
  die diskriminierenden Praktiken, die auf dem gemeinsamen Markt die Anwendung von ungleichen Bedingungen auf vergleichbare Geschäfte durch ein und denselben Verkäufer mit sich bringen, insbesondere wenn die Käufer wegen ihrer Nationalität unterschiedlich behandelt werden.

§ 2. Im Hinblick auf die vorerwähnten Ziele Paragraph 2, Im Hinblick auf die vorerwähnten Ziele

1. a)Litera a
   müssen die von den Unternehmen auf dem gemeinsamen Markt angewandten Preistafeln und Verkaufsbedingungen in dem Umfang und in der Form veröffentlicht werden, welche die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses vorschreibt; stellt die Kommission fest, daß die von einem Unternehmen getroffene Wahl des für die Aufstellung seiner Preistafel maßgebenden Ortes ungewöhnlich erscheint und daß sie insbesondere eine Umgehung der Vorschriften des Absatzes b ermöglicht, so richtet sie an dieses Unternehmen die geeigneten Empfehlungen;
2. b)Litera b
   dürfen die angewandten Arten der Preisstellung nicht dazu führen, daß die von einem Unternehmen auf dem gemeinsamen Markt angewandten Preise, wenn sie auf ihr Äquivalent an dem Ort zurückgeführt sind, der für die Aufstellung seiner Preistafel gewählt wurde,

   • -Strichaufzählung
     die Preise überschreiten, die in dieser Preistafel für ein vergleichbares Geschäft vorgesehen sind,
   • -Strichaufzählung
     diese Preise in einem Umfang unterschreiten, der hinausgeht über
   • -Strichaufzählung
     das Maß, das es erlaubt, das erfolgte Angebot nach der für einen anderen Ort aufgestellten Preistafel auszurichten, die dem Käufer die günstigsten Bedingungen am Lieferort bietet, oder
   • -Strichaufzählung
     die Grenzen, die durch Entscheidungen der Kommission nach Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für jede Gruppe von Erzeugnissen festgesetzt sind; bei der Festsetzung sind gegebenenfalls Ursprung und Bestimmung dieser Erzeugnisse zu berücksichtigen.

   Diese Entscheidungen werden erlassen, wenn sie notwendig erscheinen, um Störungen des gesamten gemeinsamen Marktes oder eines Teiles oder Störungen des Gleichgewichts zu vermeiden, die sich aus einem Unterschied zwischen den für ein Erzeugnis und für die zu seiner Herstellung dienenden Rohstoffe angewandten Preisfestsetzungsarten ergeben. Sie hindern die Unternehmen nicht, ihre Angebote nach den Bedingungen auszurichten, die von Unternehmen außerhalb der Gemeinschaft gemacht werden; hierbei ist Voraussetzung, daß diese Geschäfte der Kommission mitgeteilt werden; bei Mißbrauch kann sie diese Vergünstigungen gegenüber den betreffenden Unternehmen begrenzen oder aufheben.