Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Mitteilung und Meldung der Gas- und Strompreise - PreistransparenzG
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 231/1995 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 140/2012Bundesgesetzblatt Nr. 231 aus 1995, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 140 aus 2012,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 19Paragraph 19
Index
55 Wirtschaftslenkung
Text
§ 19.Paragraph 19,
(1)Absatz eins,Die meldepflichtigen Elektrizitätsversorgungsunternehmen im Sinne von § 12 erfassen entsprechend den vorstehenden Bestimmungen die notwendigen Daten und verfassen die notwendigen Mitteilungen und sonstigen Angaben, sofern im folgenden nichts anderes bestimmt ist, jeweils zum 1. Jänner und 1. Juli eines jeden Jahres und übermitteln diese unverzüglich dem Verband der Elektrizitätswerke Österreichs bis zum 15. Jänner beziehungsweise 15. Juli eines jeden Jahres. Dieser hat die ihm von den meldepflichtigen Unternehmen übermittelten Daten, Mitteilungen und sonstigen Angaben entsprechend den vorstehenden Bestimmungen zusammenzufassen und aufzubereiten und in dieser Bearbeitung dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten bis zum 10. Februar beziehungsweise 10. August eines jeden Jahres zu übermitteln. Dieser leitet die empfangenen Mitteilungen und sonstigen Angaben nach einer Prüfung auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Übereinstimmung im Sinne der vorstehenden Bestimmungen jeweils bis zum 1. März beziehungsweise 1. September eines jeden Jahres an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften (SAEG) weiter.Die meldepflichtigen Elektrizitätsversorgungsunternehmen im Sinne von Paragraph 12, erfassen entsprechend den vorstehenden Bestimmungen die notwendigen Daten und verfassen die notwendigen Mitteilungen und sonstigen Angaben, sofern im folgenden nichts anderes bestimmt ist, jeweils zum 1. Jänner und 1. Juli eines jeden Jahres und übermitteln diese unverzüglich dem Verband der Elektrizitätswerke Österreichs bis zum 15. Jänner beziehungsweise 15. Juli eines jeden Jahres. Dieser hat die ihm von den meldepflichtigen Unternehmen übermittelten Daten, Mitteilungen und sonstigen Angaben entsprechend den vorstehenden Bestimmungen zusammenzufassen und aufzubereiten und in dieser Bearbeitung dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten bis zum 10. Februar beziehungsweise 10. August eines jeden Jahres zu übermitteln. Dieser leitet die empfangenen Mitteilungen und sonstigen Angaben nach einer Prüfung auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Übereinstimmung im Sinne der vorstehenden Bestimmungen jeweils bis zum 1. März beziehungsweise 1. September eines jeden Jahres an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften (SAEG) weiter.
(2)Absatz 2,§ 11 Abs. 3 ist sinngemäß anzuwenden.Paragraph 11, Absatz 3, ist sinngemäß anzuwenden.
Zuletzt aktualisiert am
26.04.2012
Dokumentnummer
NOR12086462
Alte Dokumentnummer
N5199547073J