Art. 19

Fassungen

ab 01.10.1995 — BGBl. Nr. 567/1995 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 19 heute	01.10.1995		BGBl. Nr. 567/1995 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und der Russischen Föderation über den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit

Vertrag – Russische Föderation

Artikel 19

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Absatz eins,Die Vertragsparteien gründen die „Österreichisch-Russische Gemischte Kommission für den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit“, die auf Vorschlag einer der beiden Vertragsparteien abwechselnd nach Österreich oder in die Russische Föderation einberufen wird. Diese Kommission soll nach Möglichkeit einmal jährlich zusammentreten.
Absatz 2,Zu den Aufgaben dieser Kommission gehören insbesondere:
1. Litera a
  Erörterung des Standes und der Entwicklung des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit,
2. Litera b
  Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung und Intensivierung des Warenaustausches und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit,
3. Litera c
  Unterbreitung von Empfehlungen zur Verwirklichung der Zielsetzungen dieses Abkommens.

17.11.2015

10007738

NOR12086777

N5199550241J