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Artikel 1

Definitionen

Für die Zwecke dieses Abkommens

1. a)Litera a
   „Gebiet“:

   1. (i)Absatz i,
      umfaßt betreffend Hongkong, Hongkong Island, Kowloon und die New Territories,
   2. (ii)Absatz i, i,
      bedeutet betreffend die Republik Österreich das Territorium der Republik Österreich,
2. b)Litera b
   „frei konvertierbar“ bedeutet frei von allen Devisenkontrollen und in jeder Währung ins Ausland transferierbar,
3. c)Litera c
   bedeutet der Begriff „Investition“ alle Vermögenswerte und beinhaltet insbesondere, aber nicht ausschließlich:

   1. (i)Absatz i,
      Eigentum an beweglichen und unbeweglichen Sachen sowie sonstige dingliche Rechte, wie Hypotheken, Zurückbehaltungsrechte, Pfandrechte oder Nutzungsrechte;
   2. (ii)Absatz i, i,
      Anteilsrechte an und Aktien und Schuldverschreibungen von Unternehmen und jede andere Art von Beteiligungen an Unternehmen;
   3. (iii)Absatz i, i, i,
      Ansprüche auf Geld oder auf jede vertragliche Leistung, die einen wirtschaftlichen Wert hat;
   4. (iv)Absatz i, v,
      geistige Eigentumsrechte, insbesondere Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte wie Erfinderpatente, Handelsmarken, gewerbliche Muster und Modelle sowie technische Verfahren, Know-how, Handelsnamen und Goodwill;
   5. (v)Absatz v,
      öffentlich-rechtliche Konzessionen für die Aufsuchung, die Entwicklung, den Abbau oder die Gewinnung von Naturschätzen.

1. d)Litera d
   „Investor“ bedeutet:

   1. (i)Absatz i,
      in bezug auf Hongkong

      • –Strichaufzählung
        physische Personen, die in dessen Gebiet das Recht auf Wohnsitz haben;
      • –Strichaufzählung
        juristische Gesellschaften, Personengesellschaften und Vereinigungen, die erforderlichenfalls in Übereinstimmung mit den geltenden Rechtsvorschriften in dessen Gebiet errichtet oder konstituiert und registriert wurden;
   2. (ii)Absatz i, i,
      in bezug auf die Republik Österreich

      • –Strichaufzählung
        jede natürliche Person, die Staatsangehöriger der Republik Österreich ist;
      • –Strichaufzählung
        jede juristische Person und auch jede Handelsgesellschaft oder andere Gesellschaft oder Vereinigung, die ihren Sitz im Hoheitsgebiet der Republik Österreich hat und in Übereinstimmung mit deren Rechtsvorschriften errichtet wurde;
2. e)Litera e
   „Erträge“ bedeutet diejenigen Beträge, die eine Investition erbringt, und insbesondere, aber nicht ausschließlich, Gewinne, Zinsen, Kapitalzuwächse, Dividenden, Tantiemen, Lizenzgebühren und andere Entgelte.