Text

Artikel 6

Sonstige Informationen

1. (1)Absatz eins,Die Vertragsparteien informieren einander einmal jährlich über die eigenen Nuklearprogramme, über die aus dem Betrieb von Kernanlagen gewonnenen Erfahrungen und über ihre Rechtsvorschriften aus dem Bereich der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes.
2. (2)Absatz 2,Die Vertragsparteien informieren einander auch über ihre bestehenden, in Bau befindlichen und geplanten Anlagen im Sinne von

Artikel 1 Absatz 2 lit. a bis e und übermitteln einander folgende Angaben:Artikel 1 Absatz 2 Litera a bis e und übermitteln einander folgende Angaben:

• –Strichaufzählung
  Name der Anlage,
• –Strichaufzählung
  Ort und Adresse der Anlage,
• –Strichaufzählung
  Betreiber,
• –Strichaufzählung
  Zweck und grundlegende technische Daten der Anlage,
• –Strichaufzählung
  gegenwärtiger Status,
• –Strichaufzählung
  Betriebsdaten,
• –Strichaufzählung
  grundlegende Beschreibung des Ortes der Anlage.

  Zu Kernreaktoren werden noch folgende Angaben angeführt:
• –Strichaufzählung
  Reaktortyp,
• –Strichaufzählung
  Leistung,
• –Strichaufzählung
  wesentliche Charakteristika der Spaltzone,
• –Strichaufzählung
  Reaktorgefäß,
• –Strichaufzählung
  Kühlmittel und Kühlkreisläufe (primär und sekundär) des Reaktors,
• –Strichaufzählung
  Dampferzeuger,
• –Strichaufzählung
  Grenzwerte und Bedingungen für die Abgaben radioaktiver Stoffe in die Umwelt,
• –Strichaufzählung
  Grenzwerte und Bedingungen für die Lagerung radioaktiver Abfälle und Bedingungen für die Manipulation mit abgebranntem Kernbrennstoff,
• –Strichaufzählung
  Systeme zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit mit Ausnahme der Systeme des physischen Schutzes.

1. (3)Absatz 3,Die Informationen gemäß Absatz 2 über geplante Anlagen werden spätestens nach Erteilung der Baugenehmigung übermittelt. Über die voraussichtliche Inbetriebnahme der in Bau befindlichen Anlagen informieren die Vertragsparteien einander sechs Monate im voraus.