§ 4

Fassungen

16.03.1994 bis 31.12.2000

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4	16.03.1994	31.12.2000	aufgehoben durch BGBl. I Nr. 131/2000

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sozialversicherungspflicht freiberuflicher bildender Künstler

Bundesgesetzblatt Nr. 55 aus 1980, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 131 aus 2000,

römisch fünf

Paragraph 4

16.03.1994

31.12.2000aufgehoben durch BGBl. I Nr. 131/2000

66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Absatz eins,Die gemäß Paragraph 3, namhaft gemachten Personen sind vom Bundesminister für Unterricht und Kunst für jeweils drei Jahre zu Mitgliedern (Ersatzmitgliedern) zu bestellen.
Absatz 2,Die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Kommission haben, bevor sie zum erstenmal ihre Funktion ausüben, dem Vorsitzenden durch Handschlag zu geloben, daß sie ihre Funktion gewissenhaft, unparteiisch und uneigennützig ausüben werden. Über diese Angelobung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Vorsitzenden und vom Mitglied (Ersatzmitglied) zu unterfertigen ist.

18.04.2025

10008475

NOR40006968