Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Archivübereinkommen zwischen Österreich und Polen
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 165/1933Bundesgesetzblatt Nr. 165 aus 1933,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 6Artikel 6
Index
79/04 Kultur- und Denkmalschutz
Text
Artikel VI. Die Ergebnisse der Tätigkeit dieser Amtsorgane, denen die Pflicht zur Wahrung des Amtsgeheimnisses obliegt, haben bloß amtlich administrativen, nicht aber anderen, insbesondere auch nicht schriftstellerischen Zwecken zu dienen. Die anderweitige, insbesondere die schriftstellerische Verwertung dieser Ergebnisse jeglicher Art (also sowohl in wissenschaftlichen Werken und Zeitschriften als auch in Tageszeitungen u. dgl.) kann, soweit es sich um Bestände handelt, die nach den in Österreich heute bestehenden Vorschriften der wissenschaftlichen Benutzung nicht freigegeben sind, nur mit Zustimmung der österreichischen Bundesregierung erfolgen. In der wissenschaftlichen und schriftstellerischen Verwertung der Ergebnisse ihrer Tätigkeit sind diese Amtsorgane an die jeweils in Geltung befindlichen Dienstvorschriften und Benutzungsordnungen der österreichischen Archive und Registraturen gebunden.Artikel römisch sechs. Die Ergebnisse der Tätigkeit dieser Amtsorgane, denen die Pflicht zur Wahrung des Amtsgeheimnisses obliegt, haben bloß amtlich administrativen, nicht aber anderen, insbesondere auch nicht schriftstellerischen Zwecken zu dienen. Die anderweitige, insbesondere die schriftstellerische Verwertung dieser Ergebnisse jeglicher Art (also sowohl in wissenschaftlichen Werken und Zeitschriften als auch in Tageszeitungen u. dgl.) kann, soweit es sich um Bestände handelt, die nach den in Österreich heute bestehenden Vorschriften der wissenschaftlichen Benutzung nicht freigegeben sind, nur mit Zustimmung der österreichischen Bundesregierung erfolgen. In der wissenschaftlichen und schriftstellerischen Verwertung der Ergebnisse ihrer Tätigkeit sind diese Amtsorgane an die jeweils in Geltung befindlichen Dienstvorschriften und Benutzungsordnungen der österreichischen Archive und Registraturen gebunden.
Zuletzt aktualisiert am
16.03.2017
Dokumentnummer
NOR12117951
Alte Dokumentnummer
N7193334034L