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Art. 17

Fassungen
ab 25.06.1964 — BGBl. Nr. 58/1964 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 17 heute25.06.1964 BGBl. Nr. 58/1964 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Kurztitel

Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten samt Ausführungsbestimmungen und Protokoll

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 58 aus 1964,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 17

Inkrafttretensdatum

25.06.1964BGBl. Nr. 58/1964

Außerkrafttretensdatum

Index

79/04 Kultur- und Denkmalschutz

Text

ARTIKEL 17

VERWENDUNG DES KENNZEICHENS

Ziffer eins Das Kennzeichen in dreifacher Wiederholung darf nur verwendet werden zur Kennzeichnung:

  1. Litera a
    von unbeweglichem Kulturgut unter Sonderschutz;
  2. Litera b
    von Transporten von Kulturgut unter den in Artikel 12 und 13 vorgesehenen Bedingungen;
  3. Litera c
    von improvisierten Bergungsorten unter den in Artikel 11 der Ausführungsbestimmungen vorgesehenen Bedingungen.

Ziffer 2 Das einfache Kennzeichen darf nur angewendet werden zur Kennzeichnung:

  1. Litera a
    von nicht unter Sonderschutz stehendem Kulturgut;
  2. Litera b
    der gemäß den Ausführungsbestimmungen zu diesem Abkommen mit Aufgaben der Überwachung beauftragten Personen;
  3. Litera c
    von mit dem Schutz von Kulturgut betrautem Personal;
  4. Litera d
    der in den Ausführungsbestimmungen vorgesehenen Ausweise.

Ziffer 3 Während eines bewaffneten Konflikts ist die Verwendung des Kennzeichens für andere als die in den vorangehenden Absätzen dieses Artikels vorgesehenen Fälle, sowie die Verwendung eines dem Kennzeichen ähnlichen Zeichens für irgend welche Zwecke verboten.

Ziffer 4 Das Kennzeichen darf nur dann zur Identifizierung von unbeweglichem Kulturgut verwendet werden, wenn zugleich eine von der zuständigen Behörde der Hohen Vertragspartei ausgestellte ordnungsgemäß datierte und unterzeichnete Genehmigung angebracht wird.

Zuletzt aktualisiert am

27.03.2015

Gesetzesnummer

10009279

Dokumentnummer

NOR40056482