Rechtstracker.at

§ 1 II. Mastkreditverordnung

Fassungen
30.09.1932 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 299/1932 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 130.09.193231.12.1999 BGBl. Nr. 299/1932 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

römisch zwei. Mastkreditverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 299 aus 1932, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

30.09.1932BGBl. Nr. 299/1932

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

80/08 Zivilrecht

Text

Paragraph eins, (1) Das Pfandzeichen (Paragraph eins, des Bundesgesetzes) besteht aus einem Kreise mit dem lichten Durchmesser von 19 mm (Durchmesser eines Zweigroschenstückes). Das Tilgungszeichen (Paragraph 5, des Bundesgesetzes) besteht aus zwei je 3 cm langen Strichen, die sich in ihrer Mitte unter einem Winkel von 90 Graden schneiden (Anlage A). Das Pfandzeichen ist auf dem linken Horne einzubrennen; die geeignetste Stelle ist die obere Fläche am Übergang vom unteren zum mittleren Viertel des Hornes. Das Tilgungszeichen ist derart über dem Pfandzeichen einzubrennen, daß der Schnittpunkt der beiden Striche in den Mittelpunkt des Kreises zu liegen kommt. Fehlt das linke Horn oder ist es so verstümmelt, daß es die Anbringung der Brandzeichen nicht zuläßt, so sind die Brandzeichen auf dem rechten Horne anzubringen. Bei hornlosen Rindern sind die vorerwähnten Brandzeichen etwa fingerbreit unter der Zehenkrone an der äußeren Klaue des linken Vorderfußes anzubringen.

  1. Absatz 2,Auf den Hörnern oder Klauen eines Rindes dürfen die im ersten Absatze beschriebenen Brandzeichen zu anderen Zwecken als zur Erwerbung und Löschung des Pfandrechtes im Sinne der Paragraphen eins und 5 des Bundesgesetzes nicht angebracht werden.

Gesetzesnummer

10010210

Dokumentnummer

NOR12129334

Alte Dokumentnummer

N8193237534L