Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 1 § 1 Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Besitzstruktur bäuerlicher Betriebe

Fassungen

15.08.1969 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 298/1969 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 § 1	15.08.1969	31.12.2018	BGBl. Nr. 298/1969 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗Art. 1 § 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 31.12.2018 Art. 1 § 3 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Besitzstruktur bäuerlicher Betriebe

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 298 aus 1969, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins, Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

15.08.1969BGBl. Nr. 298/1969

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

80/07 Förderungen

Text

Artikel römisch eins
1. HAUPTSTÜCK

Gewährung von Zweckzuschüssen

Paragraph eins,

Absatz eins,Beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft wird der Bäuerliche Besitzstrukturfonds errichtet. Er ist ein Sondervermögen des Bundes.
Absatz 2,Der Fonds wird vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft verwaltet.

Zuletzt aktualisiert am

30.09.2022

Gesetzesnummer

10010331

Dokumentnummer

NOR12131346

Alte Dokumentnummer

N8196928884L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1969/298/A1P1/NOR12131346