Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Verbesserung der Wassergüte der Donau
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 210/1977 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 369/2018Bundesgesetzblatt Nr. 210 aus 1977, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 369 aus 2018,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Index
81/01 Wasserrechtsgesetz 1959
Text
§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,Bei der Handhabung der §§ 30 bis 33 WRG 1959 in der Fassung BGBl. Nr. 207/1969 ist das Ziel zu verfolgen, an der Donau und an ihren Zubringern einschließlich der Seitenkanäle alle jene Maßnahmen zu treffen, durch die eine Verbesserung der Wassergüte (§ 30 Abs. 2 WRG 1959) herbeigeführt wird.Bei der Handhabung der Paragraphen 30 bis 33 WRG 1959 in der Fassung Bundesgesetzblatt Nr. 207 aus 1969, ist das Ziel zu verfolgen, an der Donau und an ihren Zubringern einschließlich der Seitenkanäle alle jene Maßnahmen zu treffen, durch die eine Verbesserung der Wassergüte (Paragraph 30, Absatz 2, WRG 1959) herbeigeführt wird. (2)Absatz 2,Vor allem sind in jenen Gewässerabschnitten der Donau einschließlich des Donaukanals und der Grenzgewässer Salzach, Inn und March, die nach dem vierstufigen Gewässergütesystem eine Güteklasse III, III bis IV oder IV haben, die notwendigen wasserrechtlichen Anordnungen unter Beachtung der Bestimmungen des § 33 Abs. 2 WRG 1959 zu treffen, damit bis 31. Dezember 1982 die Gewässergüte auf Güteklasse II bis III verbessert wird. In jenen Gewässerabschnitten, die die Güteklasse II bis III haben, ist die Güteklasse II anzustreben. In Gewässerabschnitten mit Güteklasse II ist eine Verschlechterung dieser Güteklasse zu vermeiden. Wo die Donau oder einer ihrer vorgenannten Zubringer aufgestaut wird, ist die Güteklasse II anzustreben. Über den Stand der Gewässergüteverhältnisse und über das System der Güteklassifizierung gibt der Wasserwirtschaftskataster gemäß § 59 WRG 1959 und gemäß Verordnung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft vom 23. Dezember 1968, BGBl. Nr. 34/1969, mit den jeweiligen Gütebildern der Gewässer Aufschluß.Vor allem sind in jenen Gewässerabschnitten der Donau einschließlich des Donaukanals und der Grenzgewässer Salzach, Inn und March, die nach dem vierstufigen Gewässergütesystem eine Güteklasse römisch drei, römisch drei bis römisch vier oder römisch vier haben, die notwendigen wasserrechtlichen Anordnungen unter Beachtung der Bestimmungen des Paragraph 33, Absatz 2, WRG 1959 zu treffen, damit bis 31. Dezember 1982 die Gewässergüte auf Güteklasse römisch zwei bis römisch drei verbessert wird. In jenen Gewässerabschnitten, die die Güteklasse römisch zwei bis römisch drei haben, ist die Güteklasse römisch zwei anzustreben. In Gewässerabschnitten mit Güteklasse römisch zwei ist eine Verschlechterung dieser Güteklasse zu vermeiden. Wo die Donau oder einer ihrer vorgenannten Zubringer aufgestaut wird, ist die Güteklasse römisch zwei anzustreben. Über den Stand der Gewässergüteverhältnisse und über das System der Güteklassifizierung gibt der Wasserwirtschaftskataster gemäß Paragraph 59, WRG 1959 und gemäß Verordnung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft vom 23. Dezember 1968, Bundesgesetzblatt Nr. 34 aus 1969,, mit den jeweiligen Gütebildern der Gewässer Aufschluß.
Zuletzt aktualisiert am
11.01.2019
Dokumentnummer
NOR12132627
Alte Dokumentnummer
N8197748300J