Art. 23

Fassungen

ab 01.10.1976 — BGBl. Nr. 473/1976 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 23 heute	01.10.1976		BGBl. Nr. 473/1976 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und Italien über die Regelung des Grenzüberganges der Eisenbahnen

Vertrag – Italien

Artikel 23

99/05 Eisenbahnen

Absatz eins,Zahlungen auf Grund dieses Abkommens werden gemäß den zwischen den Vertragsstaaten im Zeitpunkt ihrer Vornahme geltenden Bestimmungen geleistet.
Absatz 2,Die Vertragsstaaten werden unbeschadet des Artikels 22 die erforderlichen Maßnahmen treffen, um den Zahlungsverkehr zwischen den Eisenbahnen des einen Vertragsstaates und deren im anderen Vertragsstaat gelegenen Stellen, einschließlich der Zahlung von Dienstbezügen und Löhnen der Eisenbahnbediensteten, zu ermöglichen.

15.10.2019

10011482

NOR40003393