Art. 14

Fassungen

ab 01.01.2001 — BGBl. III Nr. 1/2001 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 14 heute	01.01.2001		BGBl. III Nr. 1/2001 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Rückübernahmeabkommen (Schweiz, Liechtenstein)

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 1 aus 2001,

Vertrag – Schweiz, Liechtenstein

Artikel 14

49/06 Schubverkehr

Absatz eins,Dieses Abkommen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Absatz 2,Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander auf diplomatischem Wege mitgeteilt haben, daß ihre jeweiligen innerstaatlichen Voraussetzungen für das In-Kraft-Treten erfüllt sind. Mit dem In-Kraft-Treten dieses Abkommens tritt das Übereinkommen vom 5. Jänner 1955 zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem Schweizerischen Bundesrat über die Übernahme von Personen an der Grenze außer Kraft.

15.09.2014

20001126

NOR40015947