§ 1

Fassungen

01.06.2003 bis 30.06.2008 — BGBl. III Nr. 83/2003 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1	01.06.2003	30.06.2008	BGBl. III Nr. 83/2003 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 75/2008

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Errichtung eines gemeinsamen Kontaktbüros -

Autobahn-Grenzübergangsstelle Kittsee-Jarovce

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 83 aus 2003, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 75 aus 2008,

Vertrag – Slowakei

Paragraph eins

30.06.2008aufgehoben durch BGBl. III Nr. 75/2008

49/04 Grenzverkehr

Artikel 1

Absatz eins,An der Autobahn-Grenzübergangsstelle Kittsee-Jarovce wird auf dem Staatsgebiet der Slowakischen Republik ein gemeinsames Kontaktbüro errichtet.
Absatz 2,Die Zone für die zuständigen österreichischen Bediensteten in dem auf der Westseite der slowakischen Grenzübergangsstelle befindlichen Gebäude umfasst:
- Strichaufzählung
  zwei (2) Kanzleiräume, einen (1) Vorraum, zwei (2) Diensträume im ersten Stock,
- Strichaufzählung
  die Sozialräumlichkeiten im ersten Stock,
- Strichaufzählung
  den Schulungsraum samt angeschlossener Küche im zweiten Stock,
- Strichaufzählung
  die Parkplätze vor dem Gebäude des Grenzüberganges auf der westlichen Seite sowie auch die gemeinsamen Räumlichkeiten des Gebäudes, welche zum Zutritt in die zugeteilten Diensträume dienen.

08.08.2008

20002838

NOR40042504