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§ 6 Kleinrentnergesetznovelle 1951

Fassungen
16.07.1951 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 193/1951 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 616.07.195131.12.2018 BGBl. Nr. 193/1951 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 6 (RIS)↗
‹ § 5 am 31.12.2018

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kleinrentnergesetznovelle 1951

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 193 aus 1951, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6

Inkrafttretensdatum

16.07.1951BGBl. Nr. 193/1951

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

67 Versorgungsrecht

Text

Paragraph 6,

  1. Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 16. Juli 1951 mit der Maßgabe in Kraft, daß die gemäß Paragraph eins, gebührenden Erhöhungen der Kleinrentnerunterstützungen gegenüber den bisherigen Sätzen für Juli 1951 nur zur Hälfte zu leisten sind. Mit diesem Tage verliert das im Paragraph 3, erwähnte Bundesgesetz seine Wirksamkeit.
  2. Absatz 2,Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist das Bundesministerium für soziale Verwaltung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen betraut.

Zuletzt aktualisiert am

17.03.2025

Gesetzesnummer

20003455

Dokumentnummer

NOR40053796

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1951/193/P6/NOR40053796