Art. 26

Fassungen

ab 09.03.2004 — BGBl. III Nr. 113/2004 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 26 heute	09.03.2004		BGBl. III Nr. 113/2004 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ Art. 25 heute Art. 27 heute ›

Kurztitel

Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten – 2. Protokoll

Vertrag – Multilateral

Artikel 26

79/04 Kultur- und Denkmalschutz

Absatz eins,Der Ausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung.
Absatz 2,Der Ausschuß ist beschlußfähig, wenn die Mehrheit der Mitglieder anwesend ist. Die Beschlüsse des Ausschusses bedürfen der Zweidrittelmehrheit seiner abstimmenden Mitglieder.
Absatz 3,Die Mitglieder dürfen an der Abstimmung über Beschlüsse im Zusammenhang mit Kulturgut, das von einem bewaffneten Konflikt berührt wird, an dem sie beteiligt sind, nicht teilnehmen.

15.03.2017

20003628

NOR40056317