§ 6

Fassungen

ab 01.08.2006 — BGBl. II Nr. 298/2006 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 6 heute	01.08.2006		BGBl. II Nr. 298/2006 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 298 aus 2006,

römisch fünf

Paragraph 6

58/01 Bergrecht

Absatz eins,Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer müssen
1. Ziffer eins
  körperlich so leistungsfähig sein, dass sie den sich aus der Eigenart der in Aussicht genommenen Personenbeförderung in diesem Bergbau für sie allenfalls ergebenden Verpflichtungen (insbesondere Hilfe beim Ein- und Aussteigen sowie Unterstützung von körperlich beeinträchtigten beförderten Personen) nachkommen können, und
2. Ziffer 2
  die Erfordernisse der gesundheitlichen Eignung für das Lenken von Kraftfahrzeugen der Gruppe 2 gemäß der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung erfüllen.
Absatz 2,Es ist untersagt, eine Personenbeförderung durchzuführen oder durchführen zu lassen, wenn sich die Fahrzeugführerin oder der Fahrzeugführer in einer nicht geeigneten körperlichen oder geistigen Verfassung befindet. Dazu zählen insbesondere Beeinträchtigungen durch
1. Ziffer eins
  Alkohol,
2. Ziffer 2
  sonstige psychotrope Substanzen (Medikamente, Suchtgifte),
3. Ziffer 3
  außergewöhnliche Erregung,
4. Ziffer 4
  Ermüdung oder
5. Ziffer 5
  Krankheit.

03.06.2022

20004896

NOR40081307