§ 4

Fassungen

ab 11.10.2006 — BGBl. II Nr. 380/2006 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4 heute	11.10.2006		BGBl. II Nr. 380/2006 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Geschäftsordnung der BKZoon

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 380 aus 2006,

römisch fünf

Paragraph 4

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Absatz eins,Die Tagesordnung wird vom Vorsitzenden in Verbindung mit der Geschäftsstelle der BKZoon unter Bedachtnahme auf die von den Mitgliedern beantragten Tagesordnungspunkte festgelegt.
Absatz 2,Während einer Sitzung ist eine Ergänzung oder Änderung der Tagesordnung nur mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder zulässig.
Absatz 3,Die Aussendung der Tagesordnung erfolgt zusammen mit der Einberufung von Sitzungen gemäß Paragraph 5, Absatz eins,

27.09.2017

20005022

NOR40082393