§ 5

Fassungen

ab 11.10.2006 — BGBl. II Nr. 380/2006 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 5 heute	11.10.2006		BGBl. II Nr. 380/2006 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Geschäftsordnung der BKZoon

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 380 aus 2006,

römisch fünf

Paragraph 5

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Absatz eins,Die Einberufung von Sitzungen der BKZoon erfolgt mindestens zweimal jährlich schriftlich durch den Vorsitzenden, mindestens vierzehn Tage vor dem Sitzungstermin unter Bekanntgabe des Ortes, der Zeit und der Tagesordnung. Die Einladung kann auch im Wege automationsunterstützter Datenübertragung oder in jeder anderen technisch möglichen Weise erfolgen. Allfällige Sachunterlagen sind ehest möglich zur Verfügung zu stellen.
Absatz 2,Mindestens fünf Mitglieder können die Einberufung einer Sitzung in einer bestimmten Angelegenheit verlangen. Die Sitzung ist dann binnen einer Woche gemäß Absatz eins, einzuberufen. Das Verlangen ist in schriftlicher Form einzubringen und hat eine entsprechende schriftliche Begründung zu enthalten.
Absatz 3,Der Vorsitzende kann in Krisenfällen zu einer Sitzung einberufen ohne die Bestimmungen des Absatz eins und 2 einzuhalten.

27.09.2017

20005022

NOR40082394