§ 6

Fassungen

ab 11.10.2006 — BGBl. II Nr. 380/2006 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 6 heute	11.10.2006		BGBl. II Nr. 380/2006 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Geschäftsordnung der BKZoon

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 380 aus 2006,

römisch fünf

Paragraph 6

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Absatz eins,Der Vorsitzende eröffnet und schließt die Sitzungen, erteilt in den Sitzungen in der Reihenfolge der Meldungen das Wort, bringt die gestellten Anträge zur Abstimmung und fasst die Ergebnisse der Beratungen zusammen.
Absatz 2,Der Vorsitzende achtet darauf, dass sich die Tätigkeit der BKZoon auf die Tagesordnungspunkte beschränkt und sachlich und diszipliniert erfolgt. Er kann festlegen, dass die Experten nur während der Behandlung der Themen, zu denen sie beigezogen wurden, anwesend sind und bei Abstimmungen die Sitzung verlassen.

27.09.2017

20005022

NOR40082395