Art. 3

Fassungen

ab 16.03.2007 — BGBl. II Nr. 67/2007 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 3 heute	16.03.2007		BGBl. II Nr. 67/2007 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau (Bund – NÖ, OÖ, Wien)

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 67 aus 2007,

Vereinbarung gem. Artikel 15 a, B-VG

Artikel 3

17 Vereinbarungen gem. Artikel 15 a, B-VG

Absatz eins,Die Vertragsparteien gehen von förderbaren Kosten für die Durchführung der in der Anlage dargestellten Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich der österreichischen Donau in der Höhe von € 420,3 Millionen (in Worten: Euro Vierhundertzwanzigmillionendreihunderttausend) auf der Preisbasis 2005 aus, die wie folgt zu bedecken sind:
- Strichaufzählung
  Bund 50 (in Worten: fünfzig) vH;
- Strichaufzählung
  betroffenes Bundesland 30 (in Worten: dreißig) vH;
- Strichaufzählung
  Antrag stellender Interessent 20 (in Worten: zwanzig) vH.
Absatz 2,Die Vertragsparteien verpflichten sich, neuerlich Verhandlungen für den Fall aufzunehmen, dass absehbar ist, dass die oben angeführten förderbaren Kosten erheblich überschritten werden.

15.11.2024

20005276

NOR40086824