Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 3 Prüfung für den Dienstzweig „Sozialer Betreuungsdienst in Justizanstalten“ (Verwendungsgruppe B)

Fassungen

15.12.1967 bis 18.01.1971 — BGBl. Nr. 378/1967 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 3	15.12.1967	18.01.1971	BGBl. Nr. 378/1967 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 18.01.1971 (RIS)↗§ 3 (RIS)↗

‹ § 2 am 18.01.1971 § 4 am 18.01.1971 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Prüfung für den Dienstzweig „Sozialer Betreuungsdienst in Justizanstalten“ (Verwendungsgruppe B)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 378 aus 1967,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 3

Inkrafttretensdatum

15.12.1967BGBl. Nr. 378/1967

Außerkrafttretensdatum

18.01.1971

Index

63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979

Beachte

Ersetzt (materiell derogiert) durch die Verordnung betreffend die Prüfung für den gehobenen sozialen Betreuungsdienst, Bundesgesetzblatt Nr. 9 aus 1971,.

Text

Paragraph 3,

Absatz eins,Die Prüfungskommission für die Prüfung für den Sozialen Betreuungsdienst in Justizanstalten ist beim Bundesministerium für Justiz zu errichten. Die Prüfungen sind von Prüfungssenaten abzuhalten.
Absatz 2,Für die sachlichen Erfordernisse und für die Besorgung der Kanzleigeschäfte hat das Bundesministerium für Justiz aufzukommen.

Im RIS seit

22.03.2018

Zuletzt aktualisiert am

24.04.2018

Gesetzesnummer

20010160

Dokumentnummer

NOR40200635

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1967/378/P3/NOR40200635