Rechtstracker.atAbsatz eins,Als echter Weinbrand darf im geschäftlichen Verkehre nur Branntwein bezeichnet werden, dessen Alkohol ausschließlich aus Wein gewonnen ist und der in 100 Raumteilen mindestens 38 Raumteile Alkohol enthält.
BGBl. Nr. 129/1923
Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft vom 9. März 1923 über die Bezeichnung „Weinbrand“ für Branntwein und über die Bezeichnung von Schaumwein.
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 1neu
Paragraph eins,
- Absatz 2,Als Weinbrand schlechtweg darf im geschäftlichen Verkehre nur der durch Vermischen von echtem Weinbrand (Absatz 1) mit verdünntem Sprit gewonnene Branntwein bezeichnet werden, der in 100 Raumteilen mindestens 35 Raumteile Alkohol enthält und nach Geruch, Geschmack und chemischer Zusammensetzung noch deutlich die kennzeichnenden Eigenschaften des echten Weinbrandes erkennen läßt.
§ 4neu
Paragraph 4,
Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden von der politischen Bezirksbehörde nach den Bestimmungen des Paragraph 3, des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1922, B. G. Bl. Nr. 928, geahndet.
§ 5neu
Paragraph 5,
Diese Verordnung tritt mit dem 1. Juni 1923 in Kraft.