Rechtstracker.atBGBl. Nr. 24/1990
24. Verordnung: Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Dezember 1989 über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 36aufgehoben
Paragraph 36, Den Gästen eines Betreuungsheimes für Erwachsene ist mindestens einmal in der Woche die Möglichkeit zu einer ärztlichen Untersuchung zu geben. Außerdem muß für die Gäste eines Betreuungsheimes für Erwachsene innerhalb einer angemessenen Frist ein frei praktizierender Arzt erreichbar sein.