Rechtstracker.atAbsatz 2,Absatz eins, gilt nicht für Gastgewerbebetriebe in der Betriebsart eines Hotels, Motels, Restaurants, Kaffeehauses, Kaffeerestaurants, Altenheimes, Betreuungsheimes für Erwachsene oder einer Bar.
BGBl. Nr. 24/1990
24. Verordnung: Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Dezember 1989 über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 41aufgehoben
Paragraph 41, (1) Bei Gastgewerbebetrieben mit nicht mehr als 25 Verabreichungsplätzen (zum Genuß von Speisen oder Getränken bestimmten Plätzen) kann die im Paragraph 5, Absatz eins, erster Satz vorgeschriebene Pissoiranlage entfallen.