Rechtstracker.atAbsatz 2,Die Seife muß derart zur Verfügung gestellt werden, daß sie vorher nicht mit den Händen anderer Personen in Berührung kommen kann (Seifenspender).
BGBl. Nr. 24/1990
24. Verordnung: Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 22. Dezember 1989 über die Einrichtung, Ausstattung und Betriebsführung von Gastgewerbebetrieben
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 6aufgehoben
Paragraph 6, (1) In der Toilettenanlage oder beim Zugang zu dieser müssen ein Handwaschbecken mit Fließwasser und Seife (Absatz 2,), ein Spiegel, eine ausreichende Möglichkeit zum Trocknen der Hände (Absatz 3,) sowie ein Abfallbehälter (Absatz 4,) vorhanden sein.
Die Zahl der Handwaschbecken bestimmt sich wie folgt nach der Zahl der Verabreichungsplätze:
Verabreichungsplätze Zahl der Handwaschbecken
bis 80 ...... 1
bis 170 ...... 2
bis 350 ...... 3
über 350 ...... 4
Sind die Handwaschbecken in zwei verschiedenen, jeweils nur Frauen
oder Männern zugänglichen Räumen, so bestimmt sich die Zahl der
Handwaschbecken wie folgt:
Verabreichungsplätze Zahl der Handwaschbecken
bis 140 ...... je 1
bis 350 ...... je 2
über 350 ...... je 3
- Absatz 3,Zum Trocknen der Hände sind Papierhandtücher aus gut saugfähigem Papier, Textilhandtücher für einen einmaligen Gebrauch (auch in Form einer Handtuchrolle mit Sperrautomatik) oder elektrische Trockenluftautomaten zur Verfügung zu stellen.
- Absatz 4,Werden Papierhandtücher verwendet, so muß der Abfallbehälter auch zur Aufnahme der gebrauchten Papierhandtücher geeignet sein oder es muß hiefür ein eigener Behälter vorhanden sein.
- Absatz 5,Durch entsprechende Kontrollen ist sicherzustellen, daß die Toilettenanlage und die Einrichtungen zum Waschen und Trocknen der Hände einwandfrei benützbar und rein sind.