BGBl. I Nr. 101/1997

Bewilligungsfreie Flüge

§ 10. (1) Keiner Flugstreckenbewilligung bedürfen:Paragraph 10, (1) Keiner Flugstreckenbewilligung bedürfen:

1. a)Litera a
   Flüge zum Zwecke der Erfüllung humanitärer Verpflichtungen oder der Hilfeleistung in Notfällen;
2. b)Litera b
   grenzüberschreitende Gelegenheits- oder Serienflüge (Abs. 3) österreichischer Luftbeförderungsunternehmen, die mit Luftfahrzeugen mit einem höchstzulässigen Abfluggewicht bis 14.000 kg durchgeführt werden.grenzüberschreitende Gelegenheits- oder Serienflüge (Absatz 3,) österreichischer Luftbeförderungsunternehmen, die mit Luftfahrzeugen mit einem höchstzulässigen Abfluggewicht bis 14.000 kg durchgeführt werden.

1. (2)Absatz 2,Gelegenheitsflüge österreichischer Luftbeförderungsunternehmen, die mit Luftfahrzeugen mit einem höchstzulässigen Abfluggewicht von mehr als 14.000 kg durchgeführt werden, sind dem Bundesminister für Verkehr innerhalb eines angemessenen Zeitraumes vor den geplanten Flügen anzuzeigen. Wenn die geplanten Flüge nicht den Voraussetzungen des § 9 Abs. 1 entsprechen, hat der Bundesminister für Verkehr deren Durchführung zu untersagen.Gelegenheitsflüge österreichischer Luftbeförderungsunternehmen, die mit Luftfahrzeugen mit einem höchstzulässigen Abfluggewicht von mehr als 14.000 kg durchgeführt werden, sind dem Bundesminister für Verkehr innerhalb eines angemessenen Zeitraumes vor den geplanten Flügen anzuzeigen. Wenn die geplanten Flüge nicht den Voraussetzungen des Paragraph 9, Absatz eins, entsprechen, hat der Bundesminister für Verkehr deren Durchführung zu untersagen.
2. (3)Absatz 3,Gelegenheitsflüge im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Einzelflüge oder eine Reihe von nicht mehr als vier Flügen innerhalb von zwei Kalendermonaten auf derselben Flugstrecke. Serienflüge sind eine Reihe von mehr als vier Flügen innerhalb von zwei Kalendermonaten auf derselben Flugstrecke.