BGBl. I Nr. 101/1997

Fluglinientarife

§ 12. (1) Sofern in zwischenstaatlichen Vereinbarungen nichts anderes bestimmt ist, haben Fluglinienunternehmen die Beförderungstarife für jene Strecken, die sie auf Grund einer österreichischen Flugstreckenbewilligung befliegen, in Übereinstimmung mit den auf dem Gebiet der Tariferstellung üblichen internationalen Grundsätzen zu vereinbaren beziehungsweise - sofern eine Strecke von nur einem Fluglinienunternehmen beflogen wird - zu erstellen.Paragraph 12, (1) Sofern in zwischenstaatlichen Vereinbarungen nichts anderes bestimmt ist, haben Fluglinienunternehmen die Beförderungstarife für jene Strecken, die sie auf Grund einer österreichischen Flugstreckenbewilligung befliegen, in Übereinstimmung mit den auf dem Gebiet der Tariferstellung üblichen internationalen Grundsätzen zu vereinbaren beziehungsweise - sofern eine Strecke von nur einem Fluglinienunternehmen beflogen wird - zu erstellen.

1. (2)Absatz 2,Wenn keine Vereinbarung beziehungsweise Tariferstellung gemäß Abs. 1 zustande kommt, hat der Bundesminister für Verkehr die Fluglinientarife entsprechend den im § 11 Abs. 2 festgelegten Grundsätzen festzusetzen.Wenn keine Vereinbarung beziehungsweise Tariferstellung gemäß Absatz eins, zustande kommt, hat der Bundesminister für Verkehr die Fluglinientarife entsprechend den im Paragraph 11, Absatz 2, festgelegten Grundsätzen festzusetzen.