BGBl. Nr. 649/1987

a) Landwirtschaftliches Vermögen.

1. (1)Absatz eins,Zum landwirtschaftlichen Vermögen gehören alle Teile (insbesondere Grund und Boden, Gebäude, stehende und umlaufende Betriebsmittel, Nebenbetriebe und Sonderkulturen) einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dient (landwirtschaftlicher Betrieb).
2. (2)Absatz 2,Als Teile des landwirtschaftlichen Betriebes gelten nicht

   1. 1.Ziffer eins
      Zahlungsmittel, Geldforderungen und Wertpapiere,
   2. 2.Ziffer 2
      Geldschulden,
   3. 3.Ziffer 3
      Gebäude oder Räume des Gebäudes, die zu eigenen gewerblichen Zwecken des Betriebsinhabers verwendet werden, zu gewerblichen oder Wohnzwecken vermietet sind oder sonstigen betriebsfremden Zwecken dienen,
   4. 4.Ziffer 4
      der den Vergleichswert übersteigende Teil des Wohnungswertes gemäß § 33 Abs. 2,der den Vergleichswert übersteigende Teil des Wohnungswertes gemäß Paragraph 33, Absatz 2,,
   5. 5.Ziffer 5
      ein über den normalen Bestand hinausgehender Bestand (Überbestand) an umlaufenden Betriebsmitteln. Als normaler Bestand an umlaufenden Betriebsmitteln gilt ein solcher, der zur Fortführung des Betriebes bis zum Beginn der nächsten Ernte erforderlich ist. Bei seiner Ermittlung sind die in dieser Zeit eingehenden Einnahmen und aufzuwendenden Barlöhne nicht zu berücksichtigen. Als Beginn der Ernte gilt der Zeitpunkt, in dem der Betriebsinhaber bei ordnungsgemäßer Wirtschaftsführung frühestens die Möglichkeit hat, Erzeugnisse der Ernte in nennenswertem Umfang zu veräußern,
   6. 6.Ziffer 6
      Holzungs- und Bezugsrechte von Holz im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 der Anlage 3 zur Kundmachung der Bundesregierung vom 13. Februar 1951, BGBl. Nr. 103; solche Rechte sind beim Berechtigten sonstiges Vermögen (§ 69) und beim Verpflichteten nur bei der Ermittlung des Gesamtvermögens (Inlandsvermögens) zu berücksichtigen.Holzungs- und Bezugsrechte von Holz im Sinne des Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer eins, der Anlage 3 zur Kundmachung der Bundesregierung vom 13. Februar 1951, Bundesgesetzblatt Nr. 103; solche Rechte sind beim Berechtigten sonstiges Vermögen (Paragraph 69,) und beim Verpflichteten nur bei der Ermittlung des Gesamtvermögens (Inlandsvermögens) zu berücksichtigen.
3. (3)Absatz 3,Die Zucht oder das Halten von Tieren gilt als landwirtschaftlicher Betrieb, wenn zur Tierzucht oder Tierhaltung überwiegend Erzeugnisse verwendet werden, die im eigenen landwirtschaftlicher Betrieb gewonnen worden sind.
4. (4)Absatz 4,Geflügelvermehrungszuchtbetriebe gelten als landwirtschaftliche Betrieb, wenn sie von einer Landwirtschaftskammer anerkannt sind.
5. (5)Absatz 5,Die Zucht oder das Halten der in Abs. 7 genannten Tiere gilt als landwirtschaftlicher Betrieb, wenn, bezogen auf die reduzierte landwirtschaftliche Nutzfläche dieses Betriebes (Abs. 6),Die Zucht oder das Halten der in Absatz 7, genannten Tiere gilt als landwirtschaftlicher Betrieb, wenn, bezogen auf die reduzierte landwirtschaftliche Nutzfläche dieses Betriebes (Absatz 6,),

für die ersten 5 Hektar nicht mehr als 8,

für die nächsten 5 Hektar nicht mehr als 6,

für die nächsten 10 Hektar nicht mehr als 3,

für die nächsten 20 Hektar nicht mehr als 2

Vieheinheiten (Abs. 7) und für die restliche reduzierte landwirtschaftliche Nutzfläche nicht mehr als eine Vieheinheit je Hektar im Wirtschaftsjahr durchschnittlich erzeugt oder gehalten werden. Wird jedoch dieser Höchstbestand nachhaltig überschritten, so ist hinsichtlich des gesamten Tierbestandes das Vorliegen eines gewerblichen Betriebes anzunehmen. Für die Anzahl der zulässigen Vieheinheiten und für die Ermittlung der reduzierten landwirtschaftlichen Nutzfläche ist das Gesamtausmaß der vom Betrieb aus bewirtschafteten Flächen maßgebend; zugepachtete Flächen sind miteinzubeziehen, verpachtete auszuschließen.Vieheinheiten (Absatz 7,) und für die restliche reduzierte landwirtschaftliche Nutzfläche nicht mehr als eine Vieheinheit je Hektar im Wirtschaftsjahr durchschnittlich erzeugt oder gehalten werden. Wird jedoch dieser Höchstbestand nachhaltig überschritten, so ist hinsichtlich des gesamten Tierbestandes das Vorliegen eines gewerblichen Betriebes anzunehmen. Für die Anzahl der zulässigen Vieheinheiten und für die Ermittlung der reduzierten landwirtschaftlichen Nutzfläche ist das Gesamtausmaß der vom Betrieb aus bewirtschafteten Flächen maßgebend; zugepachtete Flächen sind miteinzubeziehen, verpachtete auszuschließen.

1. (6)Absatz 6,Gehören zur bewirtschafteten Fläche eines landwirtschaftlichen Betriebes Hutweiden, Streuwiesen, Alpen oder Bergmähder, so sind bei Anwendung des Abs. 5 die Flächenausmaße der Hutweiden und der Streuwiesen auf ein Drittel, jene der Alpen und Bergmähder auf ein Fünftel zu reduzieren. Die so ermittelte Fläche ist die reduzierte landwirtschaftliche Nutzfläche des landwirtschaftlichen Betriebes.Gehören zur bewirtschafteten Fläche eines landwirtschaftlichen Betriebes Hutweiden, Streuwiesen, Alpen oder Bergmähder, so sind bei Anwendung des Absatz 5, die Flächenausmaße der Hutweiden und der Streuwiesen auf ein Drittel, jene der Alpen und Bergmähder auf ein Fünftel zu reduzieren. Die so ermittelte Fläche ist die reduzierte landwirtschaftliche Nutzfläche des landwirtschaftlichen Betriebes.
2. (7)Absatz 7,Die Vieheinheiten werden nach dem zur Erreichung des Produktionszieles erforderlichen Futterbedarf bestimmt. Für die Umrechnung der Tierbestände in Vieheinheiten (VE) gilt folgender

Schlüssel:

Pferde:

  Fohlen bis ein Jahr  .................................. 0,40    VE

  Jungpferde bis drei Jahre ............................. 0,70    VE

  Pferde über drei Jahre ................................ 1,00    VE

  Rindvieh:

  Kälber ................................................ 0,15    VE

  Jungvieh drei Monate bis ein Jahr ..................... 0,40    VE

  Jungvieh ein bis zwei Jahre ........................... 0,70    VE

  Rinder über zwei Jahre ................................ 1,00    VE

  Einsteller ............................................ 0,50    VE

  Schafe und Ziegen:

  Lämmer und Kitze ...................................... 0,05    VE

  Schafe und Ziegen über ein Jahr ....................... 0,10    VE

  Schweine:

  Ferkel ................................................ 0,02    VE

  Läufer ................................................ 0,08    VE

  Mastschweine, selbst erzeugt .......................... 0,15    VE

  Mastschweine aus zugekauften Ferkeln .................. 0,13    VE

  Zuchtschweine ......................................... 0,30    VE

  Kaninchen:

  Zuchtkaninchen ........................................ 0,025   VE

  Angorakaninchen ....................................... 0,025   VE

  Mastkaninchen ......................................... 0,0025  VE

  Geflügel:

  Junghennen ............................................ 0,002   VE

  Jungmasthühner ........................................ 0,0015  VE

  Legehennen und Zuchthühner einschließlich einer

  normalen Nachzucht .................................... 0,02    VE

  Legehennen aus zugekauften Junghennen ................. 0,018   VE

  Mastenten ............................................. 0,003   VE

  Mastgänse und Mastputen ............................... 0,006   VE

  Zuchtenten, Zuchtgänse und Zuchtputen einschließlich

  einer normalen Nachzucht .............................. 0,04    VE

1. (8)Absatz 8,Als landwirtschaftlicher Nebenbetrieb gilt ein Betrieb, der dem landwirtschaftlichen Hauptbetrieb zu dienen bestimmt ist.
2. (9)Absatz 9,Werden im Rahmen eines landwirtschaftlichen Hauptbetriebes auch Umsätze aus zugekauften Erzeugnissen erzielt, so ist ein einheitlicher landwirtschaftlicher Betrieb auch dann anzunehmen, wenn der Einkaufswert des Zukaufes fremder Erzeugnisse nicht mehr als 25 vH des Umsatzes dieses Betriebes beträgt. Gehören zu einem landwirtschaftlichen Betrieb auch Betriebsteile, die gemäß § 39 Abs. 2 Z 2 bis 5 gesondert zu bewerten sind, so ist der erste Satz auf jeden Betriebsteil gesondert anzuwenden.Werden im Rahmen eines landwirtschaftlichen Hauptbetriebes auch Umsätze aus zugekauften Erzeugnissen erzielt, so ist ein einheitlicher landwirtschaftlicher Betrieb auch dann anzunehmen, wenn der Einkaufswert des Zukaufes fremder Erzeugnisse nicht mehr als 25 vH des Umsatzes dieses Betriebes beträgt. Gehören zu einem landwirtschaftlichen Betrieb auch Betriebsteile, die gemäß Paragraph 39, Absatz 2, Ziffer 2 bis 5 gesondert zu bewerten sind, so ist der erste Satz auf jeden Betriebsteil gesondert anzuwenden.
3. (10)Absatz 10,Übersteigt der Einkaufswert des Zukaufes fremder Erzeugnisse 25 vH des in Abs. 9 genannten Umsatzes, so ist hinsichtlich des Betriebes (Betriebsteiles) ein einheitlicher Gewerbebetrieb anzunehmen.Übersteigt der Einkaufswert des Zukaufes fremder Erzeugnisse 25 vH des in Absatz 9, genannten Umsatzes, so ist hinsichtlich des Betriebes (Betriebsteiles) ein einheitlicher Gewerbebetrieb anzunehmen.
4. (11)Absatz 11,Für die Beurteilung der in Abs. 9 und 10 genannten Ausmaße sind die Umsätze des dem Feststellungszeitpunkt vorangehenden Kalenderjahres maßgebend, sofern aus der Art der Betriebsführung eine Nachhaltigkeit zu erwarten ist.Für die Beurteilung der in Absatz 9 und 10 genannten Ausmaße sind die Umsätze des dem Feststellungszeitpunkt vorangehenden Kalenderjahres maßgebend, sofern aus der Art der Betriebsführung eine Nachhaltigkeit zu erwarten ist.
5. (12)Absatz 12,Die Verbesserung der Ertragsfähigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebes durch Umsätze aus zugekauften fremden Erzeugnissen ist gemäß § 40 zu berücksichtigen.Die Verbesserung der Ertragsfähigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebes durch Umsätze aus zugekauften fremden Erzeugnissen ist gemäß Paragraph 40, zu berücksichtigen.

b) Forstwirtschaftliches Vermögen.

§ 46. Begriff und Bewertung des forstwirtschaftlichen Vermögens.Paragraph 46, Begriff und Bewertung des forstwirtschaftlichen Vermögens.

1. (1)Absatz eins,Zum forstwirtschaftlichen Vermögen gehören alle Teile einer wirtschaftlichen Einheit, die dauernd einem forstwirtschaftlichen Hauptzweck dient (forstwirtschaftlicher Betrieb).
2. (2)Absatz 2,Auf die forstwirtschaftlichen Betriebe finden die §§ 30 bis 32, 39 Abs. 1 zweiter Satz, §§ 41, 42 und 44 entsprechend Anwendung, soweit sich nicht aus den Abs. 3 bis 6 etwas anderes ergibt. Eingeschlagenes Holz rechnet nur insoweit zum Überstand an umlaufenden Betriebsmitteln, als es den betriebsplanmäßigen jährlichen Einschlag übersteigt.Auf die forstwirtschaftlichen Betriebe finden die Paragraphen 30 bis 32, 39 Absatz eins, zweiter Satz, Paragraphen 41, 42 und 44 entsprechend Anwendung, soweit sich nicht aus den Absatz 3 bis 6 etwas anderes ergibt. Eingeschlagenes Holz rechnet nur insoweit zum Überstand an umlaufenden Betriebsmitteln, als es den betriebsplanmäßigen jährlichen Einschlag übersteigt.
3. (3)Absatz 3,Der Ertragswert forstwirtschaftlicher Betriebe wird aus dem Ertragswert entsprechender Nachhaltsbetriebe mit regelmäßigem Altersklassenverhältnis abgeleitet. Zu diesem Zweck kann das Bundesministerium für Finanzen mit rechtsverbindlicher Kraft feststellen.

   1. 1.Ziffer eins
      von welchem Wert für die Flächeneinheit (Hektar) eines Nachhaltsbetriebes mit regelmäßigem Altersklassenverhältnis auszugehen ist (Hektarsatz). Der Hektarsatz ist getrennt nach den verschiedenen in Betracht kommenden Holzarten, Standortsklassen und erzielbaren Holzpreisen festzustellen;
   2. 2.Ziffer 2
      mit welchem Hundertsatz des nach Z 1 festgestellten Hektarsatzes die einzelnen Altersklassen anzusetzen sind;mit welchem Hundertsatz des nach Ziffer eins, festgestellten Hektarsatzes die einzelnen Altersklassen anzusetzen sind;
   3. 3.Ziffer 3
      mit welchem Hektarsatz Mittelwald-, Niederwald- und Auwaldbetriebe, Schutz- und Bannwälder und sonstige in der Bewirtschaftung eingeschränkte Wälder oder derartige Flächen innerhalb anderer Betriebe, Wälder mit nicht mehr als zehn Hektar Flächenausmaß sowie Forstbetriebe mit mehr als zehn Hektar bis hundert Hektar Flächenausmaß anzusetzen sind;
   4. 4.Ziffer 4
      mit welchem Hektarsatz einzelne Betriebe als

   Bewertungsstützpunkte anzusetzen sind.
4. (4)Absatz 4,Bei der Feststellung der Hektarsätze nach Abs. 3 sind die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der natürlichen Ertragsbedingungen, der äußeren Verkehrslage und des Holzbestandes zugrunde zu legen. Hinsichtlich der übrigen Umstände und der inneren Verkehrslage sind regelmäßige Verhältnisse zu unterstellen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich des Bestandes an Betriebsmitteln und hinsichtlich der Betriebsgröße. Als regelmäßig im Sinne des Satzes 2 ist anzusehen, daß Nebenbetriebe, Sonderkulturen, Rechte und Nutzungen (§ 11) sowie Gebäude nicht vorhanden sind und Nebennutzungen nicht erzielt werden.Bei der Feststellung der Hektarsätze nach Absatz 3, sind die tatsächlichen Verhältnisse hinsichtlich der natürlichen Ertragsbedingungen, der äußeren Verkehrslage und des Holzbestandes zugrunde zu legen. Hinsichtlich der übrigen Umstände und der inneren Verkehrslage sind regelmäßige Verhältnisse zu unterstellen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich des Bestandes an Betriebsmitteln und hinsichtlich der Betriebsgröße. Als regelmäßig im Sinne des Satzes 2 ist anzusehen, daß Nebenbetriebe, Sonderkulturen, Rechte und Nutzungen (Paragraph 11,) sowie Gebäude nicht vorhanden sind und Nebennutzungen nicht erzielt werden.
5. (5)Absatz 5,Der ermittelte Ertragswert ist durch einen Abschlag zu vermindern oder durch einen Zuschlag zu erhöhen, wenn die tatsächlichen Verhältnisse der im Abs. 4 zweiter bis vierter Satz bezeichneten Ertragsbedingungen von den regelmäßigen Verhältnissen, die bei der Feststellung der Hektarsätze unterstellt worden sind, wesentlich abweichen und außerdem die Abweichung zu einer wesentlichen Minderung oder Steigerung der Ertragsfähigkeit führt;Der ermittelte Ertragswert ist durch einen Abschlag zu vermindern oder durch einen Zuschlag zu erhöhen, wenn die tatsächlichen Verhältnisse der im Absatz 4, zweiter bis vierter Satz bezeichneten Ertragsbedingungen von den regelmäßigen Verhältnissen, die bei der Feststellung der Hektarsätze unterstellt worden sind, wesentlich abweichen und außerdem die Abweichung zu einer wesentlichen Minderung oder Steigerung der Ertragsfähigkeit führt;

§ 40 Z 2 gilt entsprechend. Das Wohngebäude des Betriebsinhabers oder der seiner Wohnung dienende Gebäudeteil gehört abweichend vonParagraph 40, Ziffer 2, gilt entsprechend. Das Wohngebäude des Betriebsinhabers oder der seiner Wohnung dienende Gebäudeteil gehört abweichend von

§ 32 Abs. 4 nicht zum forstwirtschaftlichen Vermögen.Paragraph 32, Absatz 4, nicht zum forstwirtschaftlichen Vermögen.

1. (6)Absatz 6,Bei der Feststellung des Einheitswertes eines forstwirtschaftlichen Betriebes sind landwirtschaftlich genutzte Grundstücksflächen unbeschadet der Bestimmungen des § 39 Abs. 2 Z 1 durch Ermittlung des Hektarsatzes nach dem Verhältnis ihrer Ertragsfähigkeit zu derjenigen der landwirtschaftlichen Vergleichsbetriebe (Untervergleichsbetriebe) zu bewerten. Die Bestimmungen des § 39 Abs. 2 Z 3, 4 und 5, Abs. 3 und 4 gelten entsprechend.Bei der Feststellung des Einheitswertes eines forstwirtschaftlichen Betriebes sind landwirtschaftlich genutzte Grundstücksflächen unbeschadet der Bestimmungen des Paragraph 39, Absatz 2, Ziffer eins, durch Ermittlung des Hektarsatzes nach dem Verhältnis ihrer Ertragsfähigkeit zu derjenigen der landwirtschaftlichen Vergleichsbetriebe (Untervergleichsbetriebe) zu bewerten. Die Bestimmungen des Paragraph 39, Absatz 2, Ziffer 3, 4 und 5, Absatz 3 und 4 gelten entsprechend.

e) Übriges land- und forstwirtschaftliches Vermögen. § 50. Begriff und Bewertung des übrigen land- unde) Übriges land- und forstwirtschaftliches Vermögen. Paragraph 50, Begriff und Bewertung des übrigen land- und

forstwirtschaftlichen Vermögens.

1. (1)Absatz eins,Zum übrigen land- und forstwirtschaftlichen Vermögen gehören insbesondere:

   1. 1.Ziffer eins
      Das der Fischzucht und der Teichwirtschaft gewidmete Vermögen;
   2. 2.Ziffer 2
      das Fischereirecht und das übrige der Fischerei gewidmete Vermögen;
   3. 3.Ziffer 3
      das der Bienenzucht gewidmete Vermögen (Imkereien).
2. (2)Absatz 2,Auf das übrige land- und forstwirtschaftliche Vermögen sind § 30 Abs. 2, 8 bis 12 und § 32 Abs. 1, 2 und 4 entsprechend anzuwenden. Das Wohngebäude des Betriebsinhabers oder der seiner Wohnung dienende Gebäudeteil gehört abweichend vom § 32 Abs. 4 nicht zum übrigen land- und forstwirtschaftlichen Vermögen.Auf das übrige land- und forstwirtschaftliche Vermögen sind Paragraph 30, Absatz 2, 8 bis 12 und Paragraph 32, Absatz eins, 2 und 4 entsprechend anzuwenden. Das Wohngebäude des Betriebsinhabers oder der seiner Wohnung dienende Gebäudeteil gehört abweichend vom Paragraph 32, Absatz 4, nicht zum übrigen land- und forstwirtschaftlichen Vermögen.