Rechtstracker.atBGBl. I Nr. 115/2010
Änderung des Maß- und Eichgesetzes
Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird
Änderungen durch diese Kundmachung
§ 11geändert2. Meßgeräte im Gesundheitswesen und fü…: Überschrift, Z 2, Z 3, Z 3 lit a (neu), lit b (neu), lit c (neu)
§ 11.
Der Eichpflicht unterliegen
1. Meßgeräte gemäß § 8 Abs. 1, die zur Herstellung und Kontrolle von Arzneimitteln verwendet oder bereitgehalten werden,
2. Waagen zur, die für die Bestimmung der Masse verwendet oder bereitgehalten werden
a) bei der Ausübung der Heilkunde beim Wiegen von Patienten aus Gründen der ärztlichen Überwachung, Untersuchung und Behandlung,
b) bei Analysen in medizinischen und pharmazeutischen Laboratorien,
3. Dosimeter für ionisierende Strahlung, und zwar Photonenstrahlung und von Beschleunigern erzeugte Elektronenstrahlung, die in der Heilkunde verwendet oder bereitgehalten werden, sofern soferne sie nicht der meßtechnischen messtechnischen Kontrolle gemäß § 12b unterliegen,:
a) für Photonenstrahlung,
b) für von Beschleunigern erzeugte Elektronenstrahlung und
c) zur Bestimmung des Dosis-Längen-Produktes,
4. Meßgeräte zur Bestimmung von Kennwerten des Schalls einschließlich der zugehörigen Prüfeinrichtungen, wenn sie zur Feststellung einer Gesundheitsgefährdung oder der Notwendigkeit von Schallschutzmaßnahmen verwendet oder bereitgehalten werden,
… 3 unveränderte Absätze
5. Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden, wenn sie in der Heilkunde verwendet oder bereitgehalten werden.
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